17.04.2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen: mehr...

14.04.2023

(Stuttgart) Veräußert der geschiedene Ehegatte im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung anlässlich der Ehescheidung seinen Miteigentumsanteil an dem gemeinsamen Einfamilienhaus an den früheren Ehepartner, kann der Verkauf als privates Veräußerungsgeschäft der Besteuerung unterfallen. mehr...

13.04.2023

(Stuttgart) Oft erfolgt nach einer Kündigung eine Suspendierung des Arbeitnehmers, die bezahlte Freistellung. Dies ist der wichtigste Fall von bezahlten Freistellungen. Dabei verzichtet der Arbeitgeber auf die Arbeitsleitung des Arbeitnehmers, der Lohn wird dabei weiter fortgezahlt. mehr...

12.04.2023

(Stuttgart) Am 26.03.2023 wurde wieder die Zeit um eine Stunde auf die Sommerzeit vorgestellt. Das hat für Arbeitnehmer und Arbeitgeber hinsichtlich der Arbeitszeit und Vergütung einige Folgen. mehr...

11.04.2023

In den letzten Jahren hat die Abmahnung von Nutzern von Tauschbörsen und Filesharing-Plattformen stark zugenommen. Wenn ein Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme, Musik oder Software illegal herunterlädt oder verbreitet, kann er eine Abmahnung von einem Rechteinhaber oder seiner Anwaltskanzlei erhalten. Eine solche Abmahnung kann hohe Kosten verursachen und den Empfänger vor viele taktische Fragen stellen. mehr...

11.04.2023

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...

11.04.2023

Im Arbeitsleben können Überstunden anfallen, die vom Arbeitgeber angeordnet oder vom Arbeitnehmer freiwillig geleistet werden. Doch was passiert, wenn es Streit über die Anzahl der geleisteten Überstunden gibt? In diesem Fall kann es zu einem arbeitsgerichtlichen Prozess kommen. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Aspekte von Überstunden im arbeitsgerichtlichen Prozess. mehr...

08.04.2023

Wenn ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber mitteilt, dass er selbst kündigen wird, handelt es sich um eine Androhung der Eigenkündigung. Auch in diesem Fall gibt es arbeitsrechtliche Konsequenzen, die der Arbeitnehmer beachten sollte.
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06.04.2023

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Stuttgart mehr...

05.04.2023

Für Menschen, die mit 55 Jahren oder später in die gesetzliche Krankenversicherung zurückkehren möchten, gibt es oft nur wenige Optionen. Dieser Artikel stellt den Königsweg vor: den Weg mit McAdvo Management – dem Original seit 2006 - über das EU-Ausland. Er erklärt, wie das Verfahren funktioniert und welche Vorteile es hat. mehr...

04.04.2023

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein wichtiges Instrument im Arbeitsrecht, um Mitarbeiter, die aufgrund von gesundheitlichen Problemen Schwierigkeiten bei der Arbeit haben, wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren. Das BEM ist gesetzlich vorgeschrieben und soll helfen, den Arbeitsplatz des betroffenen Mitarbeiters zu erhalten. In diesem Artikel geben wir einen Überblick über das BEM aus arbeitsrechtlicher Sicht und erläutern taktische Vorgehensweisen aus Arbeitgebersicht. mehr...

04.04.2023

Im Zeitalter des Internets und der Digitalisierung ist es heutzutage einfach, Bilder aus dem Internet herunterzuladen und weiterzuverwenden. Doch nicht immer ist es erlaubt, fremde Bilder ohne Lizenz zu verwenden. Werden Bilder ohne Einwilligung des Urhebers genutzt, kann dies weitreichende Folgen haben. In diesem Artikel werden die rechtlichen Grundlagen und die taktische Vorgehensweise bei der Verwendung fremder Bilder ohne Lizenz im Internet erklärt. mehr...

03.04.2023

Der Betriebsrat ist ein wichtiges Instrument der Mitbestimmung in Unternehmen. Er hat unter anderem das Recht, mit dem Arbeitgeber Verhandlungen zu führen und Vereinbarungen zu treffen. Kommt es jedoch zu keiner Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, kann der Betriebsrat die Einigungsstelle anrufen. In diesem Artikel möchten wir Ihnen erklären, was die Einigungsstelle ist, wie der Betriebsrat sie anruft und welche taktischen Vorgehensweisen hierbei zu beachten sind. mehr...

03.04.2023

Der Betriebsrat ist ein wichtiges Instrument der Mitbestimmung in Unternehmen. Er hat unter anderem das Recht, mit dem Arbeitgeber Verhandlungen zu führen und Vereinbarungen zu treffen. Kommt es jedoch zu keiner Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, kann der Betriebsrat die Einigungsstelle anrufen. In diesem Artikel möchten wir Ihnen erklären, was die Einigungsstelle ist, wie der Betriebsrat sie anruft und welche taktischen Vorgehensweisen hierbei zu beachten sind. mehr...

02.04.2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
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31.03.2023

(Stuttgart) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil er meint, die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei ihm nicht zuzumuten, bietet aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer „zur Vermeidung von Annahmeverzug“ die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen während des Kündigungsschutzprozesses an, verhält er sich widersprüchlich. mehr...

30.03.2023

(Kiel) Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Werkverträge zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass bei einer Abweichung von der Gesamtregelung der VOB/B eine Inhaltskontrolle der einzelnen Kündigungs-regelung - im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung - erfolgen kann. Sofern diese Regelung unwirksam ist führt dies zur Unwirksamkeit derselben. mehr...

28.03.2023

(Stuttgart) Das Arbeitsgericht Oldenburg hatte soeben u.a. über einen immateriellen Schaden nach Art. 82 DSGVO zu entscheiden. mehr...

28.03.2023

Als Verbraucher in Deutschland ist es wichtig zu wissen, was die Schufa ist und welche Auswirkungen sie auf das eigene Leben haben kann. Die Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine private Auskunftei, die von Banken, Versicherungen und anderen Unternehmen genutzt wird, um Informationen über die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern zu sammeln und zu speichern. Diese Informationen können bei Kreditanträgen, Mietverträgen oder anderen Vertragsabschlüssen von entscheidender Bedeutung sein. mehr...

27.03.2023

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 26. November 2019 (Az.: 1 StR 583/18) entschieden, dass Vorlagefragen zu sogenannter Cheat-Software in Strafverfahren gestellt werden können. Das Urteil hat erhebliche Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung von Software, die bei Computerspielen eingesetzt wird, um einen unfairen Vorteil zu erlangen. mehr...