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04.11.2008

Schadensersatz wegen der Vermittlung von Lehman-Zertifikaten

von Rechtsanwalt Alexander Rilling, Stuttgart
Die erste Woge von Artikeln und Berichten über mögliche Schadensersatzansprüche von Anlegern, die ihr Geld in Lehman-Zertifikate investiert hatten, ist abgeebbt. Nach wie vor ist davon auszugehen, dass wenig Hoffnung für die Anleger besteht, aus der Insolvenzmasse von Lehman noch Geld zu erhalten. mehr...
04.11.2008

Die "Haftungsgefahren" des GmbH-Geschäftsführers

von Rechtsanwalt Dr. Norbert Gieseler, Nürnberg
Der Geschäftsführer einer GmbH ist vielfältigen Haftungsgefahren ausgesetzt. Zwar haftet der GmbH-Geschäftsführer grundsätzlich nicht für die Verbindlichkeiten der GmbH. mehr...
04.11.2008

COMPLIANCE: Haftungsfalle für Manager

von Rechtsanwalt Wolfgang Nebel, Essen
Spätestens seit dem Bekanntwerden der Korruptionsfälle bei dem Münchner Siemens-Konzern taucht laufend in der Wirtschaftspresse das Schlagwort "Compliance" auf.
Doch was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? mehr...
04.11.2008

Beschränkungen bei der Bestellung zum Geschäftsführer oder Vorstand

von RAin Dr. Evelyn Kelnhofer, Heidelberg
Am 26.06.2008 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Rechtsmissbräuchen (MoMiG) in der Form der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 24.06.2008 verabschiedet. mehr...
04.11.2008

Das Unternehmertestament – Was bei der Errichtung zu beachten ist

(Nürnberg) An Unternehmer und Betriebsinhaber werden bei der Abfassung eines Testaments besondere Herausforderungen gestellt. Schließlich gilt es nicht nur, durch die Bestimmung eines geeigneten Nachfolgers den Fortbestand des Unternehmens zu sichern, sondern auch, den Ehegatten oder „weichende Erben“ gerecht abzufinden oder zu versorgen. mehr...
04.11.2008

Missbräuchliche Gestaltung bei konzerninterner Leiharbeit

(Brühl) Die Gründung einer konzerneigenen „Arbeitnehmerüberlassungsgesellschaft“, deren Regelungen darauf gerichtet sind, das Vergütungsniveau bei den Konzernschwestern zu unterschreiten und so Personalkosten einzusparen, verstösst gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. mehr...
01.11.2008

Rechtsgutachten von Prof. Schruth zum Auszug von jungen Volljährigen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute möchte ich euch heute wieder mit einem Newsletter beglücken und euch folgende Infos zum Besten geben: mehr...
31.10.2008

EEG-Novelle 2009 - Änderungen bei den Vergütungs- und Degressionssätzen

Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2008 das Klimaschutzpaket der Bundesregierung beschlossen. Bestandteil dieses Beschlusses ist der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften (EEG-Entwurf). Der EEG-Entwurf wird am 1. Januar 2009 in Kraft treten und das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG 2004) ablösen. mehr...
31.10.2008

Pflegeversicherung und Leistungen

„Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit" mehr...
31.10.2008

Ausbildungszeugnis

das Arbeitszeugnis des Auszubildenden mehr...
30.10.2008

Bei Schwarzarbeit drohen Arbeitgeber hohe Nachzahlungen an Sozialversicherungsbeiträgen

(Brühl) Bei illegalen Beschäftigungsverhältnissen darf die Deutsche Rentenversicherung auf der Grundlage einer „fiktiven Lohnvereinbarung“ Sozialversicherungsbeiträge beim Arbeitgeber nacherheben, wobei mangels vorliegender Lohnsteuerkarte die hinzuzurechnende Lohnsteuer nach Steuerklasse VI zu berechnen ist. mehr...
29.10.2008

Arbeitszeugnis und Formulierungen

Bedeutung der "wohlwollenden Beurteilung" mehr...
28.10.2008

Arbeitszeugnis und die Kosten

die außergerichtlich und bei der gerichtlichen Durchsetzung entstehen können. mehr...
28.10.2008

Arbeitszeugnis und Schlussabsatz

und seine Bedeutung im AZ mehr...
28.10.2008

Urheberrechtsverletzungen im Internetzeitalter

(Brühl) Das Internet boomt! Jeder, der etwas auf sich hält, seien es Unternehmen, Institutionen oder Behörden, in zunehmenden Masse aber auch Privatpersonen, verfügt inzwischen über eine eigene Internetseite. Der Gestaltungsvielfalt sind dabei ebenfalls kaum Grenzen gesetzt. mehr...
22.10.2008

Die BA versucht die Zahl der Widersprüche im SGB II zu reduzieren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
heute möchte ich euch wiederum mit einem Newsletter beglücken:
1. Neue E-Mail Anweisung zu Widersprüchen
mehr...
21.10.2008

Bundesgerichtshof wendet neues Unterhaltsrecht für Geschiedene konsequent an

(Nürnberg) Seit dem 01. Januar 2008 gilt in Deutschland das neue Unterhaltsrecht, welches insbesondere eine neue Rangfolge bei den Unterhaltsberechtigten vorsieht. mehr...
20.10.2008

Kindesunterhalt und Kindergartenbeitrag

Oft wird beim Kindesunterhalt darüber gestritten, ob die Kosten für den Kindergarten bereits in den Tabellenbeträgen der Düsseldorfer Tabelle enthalten ist oder zusätzlich geschuldet wird. Der Bundesgerichtshof hat in einer neueren Entscheidung wie folgt beurteilt: mehr...
16.10.2008

EEG-Novelle 2009 - Direktvermarktung von EEG-Strom

Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2008 das Klimaschutzpaket der Bundesregierung beschlossen. Bestandteil dieses Beschlusses ist der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften (EEG-Entwurf). Der EEG-Entwurf wird am 1. Januar 2009 in Kraft treten und das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG 2004) ablösen. mehr...
15.10.2008

EEG-Novelle 2009 - Änderungen beim Einspeisemanagement

Das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) wird zum 01.01.2009 erneut novelliert werden. Eine hier hervorzuhebende Änderung des Gesetzes besteht in der Neugestaltung des sog. Einspeisemanagements. mehr...
 
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