Schweiz
Wieviele Rentner gibt es in Deutschland? Wieviel zahlt die Rentenkasse monatlich aus? Diese Fragen stellt sich jeder. Rechtsanwalt Penteridis hat die Antworten.
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(Stuttgart) Hat ein Unternehmer die geeignete Nachfolger-Persönlichkeit gefunden, beginnt in der Regel die eigentliche Arbeit, um das Nachfolgeprojekt zu einem erfolgreichen Ende zu bringen. Kernproblem ist dabei häufig, dass der Nachfolger zwar der „Beste" ist, um das Unternehmen zu übernehmen und in die Zukunft zu führen, dass er aber häufig nicht über die Mittel verfügt, um die Übernahme des Unternehmens zu bewerkstelligen. mehr...
Versicherungsunternehmen rufen oftmals bei Kunden an, die seit vielen Jahren einen Vertrag mit dem Unternehmen haben und teilen sinngemäß mit: "Es gibt neue Bedingungen, deshalb muss der Vertrag angepasst werden." Hier sei Vorsicht, erklärt Rechtsanwalt Penteridis. "Denn alte Bedingungen sind oft besser für den Kunden als neue." Rechtsanwalt Penteridis erklärt, warum dies so ist. mehr...
Über interesante Stastiken zum Versicherungsrecht berichtet Rechtsanwalt Penteridis. mehr...
Betriebsprüfungen der Sozialkassen können für Arbeitgeber unangenehm sein, wenn Nachzahlungen festgesetzt werden. Erhebt der Arbeitgeber dagegen Widerspruch oder Klage, muss er trotzdem sofort zahlen. Dies hat ein Gericht jüngst entschieden. Darüber berichtet Rechtsanwalt Penteridis. mehr...
Wenn ein Contergan-geschädigter Mensch Renten erhält, dann dürfen diese bei der Sozialhilfe nicht angerechnet werden. Gilt dies auch für die Erben? Dies hat nunmehr das höchste deutsche Sozialgericht geklärt. mehr...
Eine Gemeinde darf bei der Besetzung der Stelle der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten die Bewerberauswahl auf Frauen beschränken. mehr...
Wer die Möglichkeit hat, in die private Krankenversicherung zu wechseln, sollte die Vor- und Nachteile bedenken. Dieser Bericht dient als Orientierung. mehr...
Gesetzlich Krankenversicherte können an den Kosten der Heilbehandlung beteiligt werden. Und zwar dann, wenn sie durch eine Straftat die Behandlung mitverursacht haben. Darauf weist Rechtsanwalt Penteridis hin. mehr...
(Stuttgart) Das Verwaltungsgericht Mainz hat die vom zuständigen Personalrat verweigerte Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Personalratsmitglieds, welches in einem Zeitraum von mehreren Monaten von Diensttelefonen 0900 – Telefonnummern angerufen hat, ersetzt. mehr...
BAföG Betrug – ein Kurzaufsatz von Rechtsanwalt Bernd Kleine mehr...
(Stuttgart) Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in drei kürzlich veröffentlichten Urteilen klargestellt, dass das an die Eltern ausgezahlte Kindergeld zu deren Einkommen im Sinne sozialrechtlicher Vorschriften zählt. mehr...
(Kiel) Die nach Pressemitteilungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble getroffene Entscheidung, die von einem Unbekannten zum Kauf angebotenen Kontodaten zahlreicher Kunden einer Schweizer Bank zu erwerben, sowie der mögliche Ankauf einer weiteren CD durch die Steuerverwaltung des Landes Baden Württemberg, werden von vielen Juristen mit großer Sorge und Skepsis verfolgt. mehr...
(Stuttgart) Die französische Justizministerin Michèle Alliot-Marie und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterzeichnen am 04.02.2010 anlässlich des deutsch-französischen Ministerrates in Paris das Abkommen zum deutsch-französischen Wahlgüterstand. mehr...
Der Deutsche Anwaltverein unterstützt eine Gesetzesinitiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg, bei ausgewählten Landgerichten Kammern für internationale Handelssachen zu bilden, vor denen in englischer Sprache verhandelt werden kann. mehr...
Kriterien zur Einstufung in die Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle mehr...
(Kiel) Eine gemeindliche Satzung über die Erhebung von Hundesteuer, die eine Steuerermäßigung in Höhe von 50 Prozent für das Halten von Hunden, die zur Bewachung von Gebäuden erforderlich sind, davon abhängig macht, dass das zu bewachende Gebäude von dem nächsten bewohnten Gebäude in einer Entfernung von mehr als 200 m liegt, ist rechtmäßig. mehr...
(Kiel) Ist der Fahrer eines Pkw innerorts deutlich zu schnell und er kann ein Verschulden des Unfallgegners nicht nachweisen, hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz. mehr...
Nicht immer wird der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit von Seiten der Kaskoversicherung zu Recht erhoben und die Regulierung abgelehnt
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(Kiel) Wer einen Audi A 6 mit einem Verkehrswert von 12.000 Euro besitzt, hat keinen Anspruch auf Hartz IV. mehr...