Überstunden im arbeitsgerichtlichen Prozess - ein Überblick
Im Arbeitsleben können Überstunden anfallen, die vom Arbeitgeber angeordnet oder vom Arbeitnehmer freiwillig geleistet werden. Doch was passiert, wenn es Streit über die Anzahl der geleisteten Überstunden gibt? In diesem Fall kann es zu einem arbeitsgerichtlichen Prozess kommen. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Aspekte von Überstunden im arbeitsgerichtlichen Prozess.
Überstunden sind im deutschen Arbeitsrecht geregelt. Hierzu gibt es unterschiedliche Rechtsgrundlagen, die je nach Fall zum Tragen kommen können. Die wichtigsten sind:
Arbeitsvertrag: Der Arbeitsvertrag kann Überstundenregelungen enthalten, die für beide Parteien verbindlich sind.
Tarifvertrag: In Tarifverträgen sind häufig Regelungen zu Überstunden enthalten, die für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer verbindlich sind.
Gesetzliche Regelungen: Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) regeln die maximale Arbeitszeit und den Anspruch auf Freizeitausgleich.
Nach deutschem Recht sind Überstunden grundsätzlich nur zulässig, wenn dies im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag vereinbart wurde oder eine gesetzliche Ausnahmeregelung vorliegt.
Taktische Vorgehensweise im arbeitsgerichtlichen Prozess
Wenn es zu einem Streit über die Anzahl der geleisteten Überstunden kommt und keine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann, kann der Arbeitnehmer den Rechtsweg beschreiten. In diesem Fall empfiehlt es sich, eine taktische Vorgehensweise zu wählen, um die Chancen auf einen positiven Ausgang des Prozesses zu erhöhen. Im Folgenden werden einige taktische Überlegungen erläutert.
Beweislast
Im arbeitsgerichtlichen Prozess gilt der Grundsatz der Beweislast. Das bedeutet, dass derjenige, der etwas behauptet, dies auch beweisen muss. Im Falle von Überstunden bedeutet das, dass der Arbeitnehmer die tatsächliche Anzahl der geleisteten Überstunden beweisen muss.
Hierzu können unterschiedliche Beweismittel dienen, wie zum Beispiel Arbeitszeitkonten, Zeugenaussagen oder E-Mails. Es ist ratsam, alle vorhandenen Beweismittel sorgfältig zu sammeln und aufzubereiten, um im Prozess überzeugend argumentieren zu können.
Anspruchshöhe
Ein weiterer taktischer Aspekt ist die Höhe des geltend gemachten Anspruchs. Der Arbeitnehmer sollte sorgfältig prüfen, wie viele Überstunden tatsächlich geleistet wurden und welcher Betrag dafür angemessen ist. Hierbei sollten auch gesetzliche Regelungen wie das ArbZG und das BUrlG berücksichtigt werden.
Eine zu hohe Forderung kann dazu führen, dass das Gericht dem Anspruch nicht vollständig stattgibt. Eine zu niedrige Forderung wiederum kann dazu führen, dass der Arbeitnehmer Ansprüche verschenkt.
Klageerhebung
Wenn der Arbeitnehmer beschließt, Klage zu erheben, sollte er sich auch hierbei taktisch klug verhalten. Es empfiehlt sich, die Klage so konkret wie möglich zu formulieren und alle relevanten Fakten und Beweismittel anzuführen. Eine unklare oder unpräzise Klage kann dazu führen, dass der Prozess unnötig in die Länge gezogen wird und letztendlich nicht erfolgreich ist.
Zuständigkeit des Gerichts
Ein weiterer taktischer Aspekt betrifft die Zuständigkeit des Gerichts. In arbeitsrechtlichen Prozessen gibt es unterschiedliche Gerichte, je nach Streitwert und Region. Der Arbeitnehmer sollte prüfen, welches Gericht für seinen Fall zuständig ist und gegebenenfalls einen Anwalt hinzuziehen, um sicherzugehen, dass die Klage beim richtigen Gericht eingereicht wird.
Vergleich
Eine weitere taktische Möglichkeit im arbeitsgerichtlichen Prozess ist der Vergleich. Hierbei einigen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber außergerichtlich auf einen bestimmten Betrag, der für die geleisteten Überstunden gezahlt wird. Ein Vergleich hat den Vorteil, dass er schnell zu einer Einigung führen kann und somit Zeit und Kosten spart. Allerdings sollte der Arbeitnehmer darauf achten, dass der Vergleich für ihn wirtschaftlich sinnvoll ist und er nicht auf Ansprüche verzichtet, die ihm zustehen.
Fazit
Im arbeitsgerichtlichen Prozess geht es um die Frage, ob der Arbeitnehmer Anspruch auf die geleisteten Überstunden hat und wie hoch dieser Anspruch ist. Eine taktische Vorgehensweise kann dabei helfen, die Chancen auf einen positiven Ausgang des Prozesses zu erhöhen. Hierbei sollten Aspekte wie die Beweislast, die Anspruchshöhe, die Klageerhebung, die Zuständigkeit des Gerichts und der Vergleich berücksichtigt werden.
Letztendlich ist es wichtig, dass der Arbeitnehmer seine Ansprüche sorgfältig prüft und sich gegebenenfalls von einem Anwalt beraten lässt, um im arbeitsgerichtlichen Prozess erfolgreich zu sein.
Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer, Fachanwalt IT-Recht, Fachanwalt Arbeitsrecht, http://www.dr-schmelzer.com, Ostberg 3, 59229 Ahlen, Tel.: 02382.6646.
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